Wer wird in Zukunft die SPD führen? Bewerbungen bleiben bislang aus. Eine, die sich für den Posten erwärmen könnte, ist Bärbel Bas. Im ntv Frühstart lässt sich die bisherige Bundestagspräsidentin jedoch nicht in die Karten schauen.
Bärbel Bas schließt das Amt der SPD-Parteivorsitzenden nicht aus. Im ntv Frühstart ließ sie jedoch noch offen, wie es für sie nach den Koalitionsverhandlungen weitergehen könnte. Auf die Frage, ob sie nach ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin Lust auf ein Ministerium, den Fraktions- oder den Parteivorsitz habe, antwortete sie: "Das werde ich hier nicht verraten. Aber ich werde sicherlich in den nächsten Tagen die Entscheidung für mich ganz persönlich treffen." Diese Entscheidung werde sie dann denen mitteilen, die es dann auch wissen müssen, so Bas. "Also insofern ist das bei mir offen. Ich war jetzt erst mal froh, bei den Verhandlungen überhaupt dabei sein zu können und alles andere wird man danach sehen", erklärte die SPD-Politikerin.
Zuvor hatten Anke Rehlinger und Manuela Schwesig bereits erklärt, dass sie für das Amt der SPD-Parteivorsitzenden nicht zur Verfügung stehen. Bas habe die Entscheidung für sich aber noch nicht getroffen. "Nein, ich denke wirklich für mich persönlich nach, was jetzt meine Option für die Zukunft sind. Das ist noch nicht abgeschlossen. Ansonsten: Ich kann auch damit leben, als einfache Abgeordnete im Parlament meine Arbeit zu machen für meine Heimatstadt Duisburg. Und auch das ist ein großes Privileg, als Bundestagsabgeordnete arbeiten zu können."
Was die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD angehe, könnten diese laut Bas immer noch scheitern. "Die Möglichkeit besteht immer, dass es am Ende nicht klappt. Wobei wir uns ja einig sind, dass es klappen muss. Wir brauchen eine neue, stabile Regierung für die nächsten vier Jahre." Woran es knacken könne, seien die Endverhandlungen. "Es geht natürlich um die Finanzierung", so Bas. "Wir haben einmal ein großes Sondervermögen, das heißt, wir müssen die Investitionen jetzt auch schnell umsetzen, sodass die Wirtschaft davon auch profitiert, aber auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer."
Das Sondervermögen löst aber nicht die gesamten Streitigkeiten, denn: "Finanziell ist der Haushalt damit ja nicht gesichert, sondern wir haben immer noch ein strukturelles Defizit. Daran müssen wir arbeiten. Das heißt, wir müssen auch Sparmaßnahmen ergreifen, und wir müssen die Bürokratie abbauen", betonte die SPD-Politikerin. Wie genau eine mögliche Einigung zwischen Union und SPD aussehen könnte, ließ Bas offen. "Ich sag' mal so: Wir bewegen uns aufeinander zu. Uns ist schon klar, dass wir sowohl die Wirtschaft, aber auch die Bürgerinnen und Bürger entlasten wollen."
